Eine kurze Analyse für Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg ist die Sache klar, Kretschmann, der das Land seit 2011 führt, ist aller Wahrscheinlichkeit, trotz seines persönlich bedingten Rückzuges der alte und neue Ministerpräsident. Allem Anschein nach macht er seine Sache gut.
Nach Dresden und den Ausschreitungen gegen Polizeibeamte durch „Polonaise-Tänzer“ der Anti-Corona-Front, die dann auch noch Polizisten erschießen wollen, ist alles Rechte nicht mehr mit der Verfassung vereinbar. Die AfD ist unwählbar.
Dabei wird klar, dass die, die gegen jegliche Corona Maßnahmen sind, den Ernst der Situation nicht erkannt haben, und Tausende von Toten in Kauf nehmen würden, dafür, dass die demokratischen Strukturen in der Bundesrepublik, zugunsten eines rechtsradikalen Machtwechsels, in Auflösung geraten. Die Hetze erschrickt jeden, jeden Tag. Einfache Konzepte, die AfD vertritt, taugen nicht in der Realität, weil die AfD in einer Parallelwelt zu Hause ist. Die AfD ist nach letzten Umfragen weit hinter ihr Ergebnis der letzten Wahl zurückgefallen. Der Ausländerhass ist mittlerweile Übelkeit erregend und überschreitet ein Maß, das einer Demokratie nicht zuträglich ist.
Korruption
Die CDU befindet sich in einem der heftigsten Korruption-Skandale ihrer Geschichte. Abgeordnete verdienen an der Krise, die Bevölkerung ist gebeutelt, jegliche Menschlichkeit vergessen lassen und arbeiten letztendlich den rechten Hasspredigern zu. Die CDU ist nur noch ein Schatten ihrer selbst und nicht in der Lage, sich aus Korruptionsskandalen wie zu Zeiten von Barschels und Kohls zu lösen.
Sondern jeder Abgeordnete, der von dem Skandal im letzten Regierungsjahr von Angela Merkel, betroffen ist, versteht die Welt nicht mehr, dass er daran nicht noch profitieren konnte. Der gierige Lobbyismus vergiftete ein ganzes System.
Der Wirecard-Skandal tut sein Übriges. Geldwaschanlagen, die noch von der Politik beworben wurden, offenbaren ein Versagen der Politik. Während der Bürger gegängelt und diskreditiert wird, verdienen externe Berater Millionen. Über das Versagen in der Corona-Krise und immer weiter ausufernden Ausreden will man überhaupt nicht mehr diskutieren. Die Selbstständigen leiden unter leeren Versprechen von Hilfen und ausbleibenden Umsätzen.
Die SPD ist so weit hinter ihre eigenen Ansprüche zurückgefallen, dass sich nun in der Geschichte der Bundesrepublik zeigt, dass die demokratischen Strukturen schon kurz nach der Jahrtausendwende versagten, als Gerhard Schröder als damals amtierender Bundeskanzler einen ganzen Teil des Volkes versklavte, als er von Peter Hartz und dessen korrupten, unmenschlichen System von Hartz 4 profitierte, sich ob der Fakten feiern ließ wie ein Popstar.
Das Hartz 4 System, das Menschen zu einfachen Lohnsklaven machte, an dem sich eine korrupte und bösartig-zynische Klasse verdiente, war und ist der Sargnagel der „großen alten Dame“ SPD. Aus der Dame wurde mittlerweile eine Mumie.
Die Linke entfernte sich von den demokratischen Grundsätzen und ließ keinen Zweifel daran, eine DDR 2.0 aufzubauen. Wer daran Kritik übte, wurde mundtot gemacht. Eine ernsthafte Opposition kann die Linke nicht sein.
Die FDP machte ihre Arbeit im Stuttgarter Landtag in den letzten vier Jahren gut. Sie hat mit ihrer beständigen Arbeit für freiheitliches System, die besten Chancen drittstärkste Kraft im neuen Landtag zu werden.
Wir bleiben den ganzen Tag dran.
