Titelbild: Beispielbild
Immer mehr Stimmen werden laut, dass Putins Regime Kriegsgefangene misshandelt, quält und entwürdigt. Diese Taten verstossen gegen das Kriegsvölkerrecht und müssen beachtet werden.
Für den russischen Staat muss klar sein, dass es zu ernsthaften Konsequenzen führen muss, wenn ein solches Verhalten an den Tag gelegt wird.
Die Grundlagen der Kriegsgefangenschaft sind durch verschiedene internationale Abkommen und Konventionen geregelt, die den Schutz und die Rechte von Kriegsgefangenen sicherstellen sollen. Hier sind einige wichtige Aspekte:
Kriegsgefangene haben einen besonderen völkerrechtlichen Status, der sie vor Misshandlungen und unmenschlicher Behandlung schützen soll. Dieser Status wurde in den Haager Abkommen (1899/1907), dem Genfer Protokoll (1925) und den Genfer Konventionen (seit 1864) festgelegt.
Die Haager Landkriegsordnung von 1907 und die Genfer Kriegsgefangenen-Konvention von 1929 legen fest, dass Kriegsgefangene mit Menschlichkeit behandelt werden müssen. Sie sollen in Bezug auf Nahrung, Unterkunft und Kleidung den eigenen Truppen gleichgestellt sein. Es ist verboten, Kriegsgefangene zu unzumutbaren oder gefährlichen Arbeiten heranzuziehen.
Kriegsgefangene müssen jederzeit vor Gewalttätigkeit, Einschüchterung, Beleidigungen und öffentlicher Neugier geschützt werden. Vergeltungsmaßnahmen gegen Kriegsgefangene sind verboten.
Nach Artikel 75 der Genfer Konvention von 1929 soll die Heimschaffung der Kriegsgefangenen binnen kürzester Frist nach Friedensschluss erfolgen.
Während des Zweiten Weltkriegs wurden die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung und der Genfer Konventionen nicht immer eingehalten. Beispielsweise erkannte die deutsche Führung den Schutz des Kriegsvölkerrechts für polnische Soldaten nach dem Überfall auf Polen nicht an. Auch sowjetische Kriegsgefangene wurden oft unter extrem schlechten Bedingungen gehalten.
Die Verletzung der Rechte von Kriegsgefangenen kann sowohl für die Verantwortlichen als auch für den Gewahrsamsstaat schwerwiegende Folgen haben.
Internationale Empörung und diplomatische Spannungen können die Folge von Verletzungen der Rechte von Kriegsgefangenen sein. Andere Staaten und internationale Organisationen wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) können Maßnahmen zur Untersuchung der Situation und zur Ausübung von Druck auf den verantwortlichen Staat ergreifen.
Vor internationalen Strafgerichten wie dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) können Personen angeklagt werden, die für die Misshandlung von Kriegsgefangenen verantwortlich sind. Solche Verbrechen können als Kriegsverbrechen eingestuft werden, was schwere Strafen nach sich ziehen kann.
In schwerwiegenden Fällen kann es zu humanitären Interventionen durch internationale Organisationen oder Koalitionen von Staaten kommen, um die Rechte der Kriegsgefangenen zu schützen und ihre Situation zu verbessern.
Der Staat, der für die Verletzung der Rechte von Kriegsgefangenen verantwortlich ist, kann zu Reparations- oder Entschädigungszahlungen an die Betroffenen oder ihre Familien verpflichtet werden.
Die Verletzung von Kriegsgefangenenrechten kann das internationale Ansehen und die Glaubwürdigkeit des verantwortlichen Staates erheblich schädigen. Dies kann langfristige politische und wirtschaftliche Folgen haben.
