Titelbild Beispielbild Pixabay
Ein konstruktives Misstrauensvotum ist ein parlamentarisches Verfahren, das es dem Bundestag ermöglicht, den amtierenden Bundeskanzler abzusetzen, indem er gleichzeitig einen Nachfolger wählt.
Dieses Verfahren ist in Artikel 67 des Grundgesetzes verankert und soll politische Stabilität gewährleisten, indem es verhindert, dass ein Kanzler gestürzt wird, ohne dass ein neuer Kanzler bereitsteht. Im Fall von Olaf Scholz könnte ein konstruktives Misstrauensvotum eingeleitet werden, wenn eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten der Meinung ist, dass er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt.
Scholz stellt die Vertrauensfrage, um Neuwahlen zu erreichen.
Sollte das Misstrauensvotum erfolgreich sein, müsste der Bundestag gleichzeitig einen neuen Kanzler wählen, der dann das Amt übernimmt.Dieses Verfahren wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bisher nur zweimal erfolgreich angewendet: 1972 gegen Willy Brandt und 1982 gegen Helmut Schmidt.