HomeToGo CBD VITAL
Allgemeine Nachrichten Deutschland

Grüne Fraktionsgeschäftsführerin kritisiert Führungsstil des Kanzlers

Titelbild: Beispielbild: Bundeskanzler Olaf Scholz (C) empfängt König Felipe VI. von Spanien (nicht im Bild) am 17. Oktober 2022 im Kanzleramt in Berlin. (Foto: Emmanuele Contini/NurPhoto)

Berlin, Deutschland

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im koalitionsinternen Atomstreit unter Berufung auf seine Richtlinienkompetenz kritisiert. „In der Vergangenheit war nicht klar, wie sich der Kanzler in der Atomfrage eigentlich positioniert“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag. Jetzt spreche er plötzlich ein Machtwort. „Das zeugt nicht von großer Führungsstärke. Das muss künftig anders werden.“

Dies gelte nicht zuletzt auch deshalb, weil Scholz in der Vergangenheit schon häufiger einsame Entscheidungen getroffen habe, sagte Mihalic. Sie verwies dabei auf das Sondervermögen für die Bundeswehr von 100 Milliarden Euro. Das dürfe nicht zur Regel werden.

In der Sache habe die Grünen-Fraktion weiter Beratungsbedarf, erklärte die Fraktionsgeschäftsführerin. Sie hob aber hervor, mit der Entscheidung des Kanzlers sei „der Atomausstieg zum 15. April 2023 besiegelt“.

mt/pe

© Agence France-Presse

Themenverwandte Artikel

Islamabad: Tod von Präsident Musharraf

the kasaan times

Hausdurchsuchungen bei der „Letzten Generation“

the kasaan times

Der Krise entfliehen: Griechenland lädt Deutsche zum Überwintern ein

the kasaan times

Lebenslange Haft in Prozess um sogenannten Tankstellenmord von Idar-Oberstein

the kasaan times

Geiseln in niederländischem Café in Ede genommen

the kasaan times

Helmut Aiwanger verfasste das Flugblatt- SPD-Esken fordert quasi „Sippenhaft“ für Aiwanger

the kasaan times

In der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist Deutschland auf Platz 21 zurückgefallen

the kasaan times

Drogen U-Boot von der Guardia Civil vor Spanien abgefangen

the kasaan times

Waffenlager von Nazi in Erlangen ausgehoben

the kasaan times

Post hat Zustellprobleme wegen Personalengpässen und Corona-Pandemie

the kasaan times

Ist der Boykott Ungarns sinnvoll?

the kasaan times

Bislang 3 Tote und 6 Verletzte bei Amoklauf -Würzburg am 25.6.2021- Clips

the kasaan times

Hinterlasse einen Kommentar

*