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Russland

Duma versucht Deutschland unter Druck zu setzen

Titelbild: Taurus im TransportgestellILA-boy – Eigenes Werk

Das russische Parlament, auch bekannt als Duma, hat die deutsche Diskussion über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert.

In einem am Dienstag veröffentlichten Appell warnt die Duma, dass solche Entwicklungen zu einem Kriegseintritt Deutschlands führen könnten.

Die Staatsduma in Moskau betont, dass der Bundestag dem entgegenwirken müsse.

Die Bundesrepublik Deutschland hatte sich im „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ von 1990 verpflichtet, „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird“.

Das kürzlich veröffentlichte Gespräch deutscher Offiziere mit Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz über einen möglichen Taurus-Einsatz gegen russische Ziele habe jedoch eine Gefahr aufgezeigt. Russland hatte dieses abgehörte Gespräch veröffentlicht und damit auch im eigenen Land massives Entsetzen in der Bevölkerung ausgelöst.

Die Duma-Abgeordneten warnen vor einer Ausweitung des militärischen Konflikts, sollte Deutschland die Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern. Sie äußern auch Zweifel daran, dass Kanzler Olaf Scholz den Einsatz der Waffen wirklich ablehne.

Es gebe bereits eine Vielzahl an Fakten zum Einsatz westlicher Waffen und auch von Personal, darunter Militärberater und Ausbilder aus Nato-Staaten in der Ukraine.

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