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Die Stem van die Apartheid

Die Stem van die Apartheid (233/1999) -Muldergate

Titelbild Rand Daily Mail Titelseite Biko

Die Muldergate-Affäre, auch bekannt als Informationsskandal oder Rhoodiegate, war ein bedeutender politischer Skandal in Südafrika, der sich zwischen 1977 und 1979 entfaltete. Benannt ist die Affäre nach Cornelius Petrus „Connie“ Mulder, dem damaligen Informationsminister unter Premierminister Balthazar Johannes „John“ Vorster.

Sie wird oft als „Südafrikas Watergate“ bezeichnet, da sie Parallelen zum Watergate-Skandal in den USA aufweist, insbesondere durch den Missbrauch staatlicher Macht und Ressourcen sowie die darauffolgenden politischen Konsequenzen.Im Zentrum stand der Versuch der südafrikanischen Apartheid-Regierung, die öffentliche Meinung im In- und Ausland zugunsten der Apartheid-Politik durch geheime Propagandamaßnahmen zu manipulieren.Die Affäre hatte ihre Wurzeln in den frühen 1970er Jahren, als die Apartheid-Regierung zunehmend unter internationalen Druck geriet. Die wachsende Kritik an der Rassentrennungspolitik, verbunden mit wirtschaftlichen Sanktionen und diplomatischer Isolation, veranlasste die Regierung, eine aggressive Propagandastrategie zu entwickeln. Ab 1973 leitete das Informationsministerium unter Mulder, in enger Zusammenarbeit mit Eschel Rhoodie, dem Secretary of Information, eine Reihe geheimer Projekte ein.

Diese Projekte wurden mit einem millionenschweren Geheimfonds finanziert, der aus dem Verteidigungshaushalt umgeleitet wurde – eine Praxis, die den parlamentarischen Kontrollmechanismen entzogen war.Ziel war es, die Apartheid im Ausland als akzeptabel darzustellen und die regierungskritische Presse im Inland zu unterdrücken oder zu beeinflussen. Der Kauf oder die Finanzierung ausländischer Medien, um positive Berichterstattung über Südafrika zu sichern. Die Gründung der englischsprachigen Zeitung The Citizen im Jahr 1976, die als Gegenpol zur regierungskritischen Presse wie der Rand Daily Mail dienen sollte.

Schmiergeldzahlungen an Politiker, Journalisten und Meinungsführer in Ländern wie den USA und Westeuropa, um Unterstützung für die Apartheid zu gewinnen.Geheime PR-Kampagnen, die Südafrika als stabiles, antikommunistisches Bollwerk im Kalten Krieg darstellten.Der Skandal kam 1977 ans Licht, als die Journalisten Mervyn Rees und Chris Day von der Rand Daily Mail auf Basis anonymer Hinweise begannen, die Aktivitäten des Informationsministeriums zu untersuchen. Ihre Recherchen enthüllten, dass staatliche Gelder in großem Umfang zweckentfremdet worden waren. Besonders brisant war die Finanzierung von The Citizen, die Mulder im Mai 1978 in einer parlamentarischen Antwort auf eine Frage des Oppositionspolitikers Japie Basson kategorisch bestritten hatte – eine Lüge, die später bewiesen wurde.

Im Januar 1978 tauchten Gerüchte über Unregelmäßigkeiten auf, wurden durch Medienberichte verstärkt, was den parlamentarischen Ausschuss für öffentliche Finanzen unter Hennie van der Walt veranlasste, eine Untersuchung einzuleiten. Der Ausschuss stellte im Juli 1978 gravierende finanzielle Missstände fest. Eine interne Untersuchung im Juli 1978 durch das Bureau of State Security (BOSS) unter Loot Reynders wurde angeordnet, deren Bericht jedoch auffällig kurz ausfiel und Mulder entlastete. Kurz darauf wurde dieser Bericht in einer nationalistischen Zeitung in Mulders Wahlkreis gelenkt – möglicherweise ein Versuch, seine Position vor der Parteiführungswahl zu stärken.

Richter Anton Mostert, beauftragt mit der Untersuchung von Devisenvergehen, veröffentlichte trotz Versuchen von Premierminister Pieter Willem Botha, ihn zu stoppen, Beweise, dass das Informationsministerium mindestens 15 Millionen Dollar öffentlicher Gelder veruntreut hatte. Die Rand Daily Mail titelte am 3. November: „It’s all true.“ Die Affäre hatte weitreichende Auswirkungen auf die südafrikanische Politik.Am 20. September 1978 trat John Vorster als Premierminister zurück, offiziell aus gesundheitlichen Gründen, und übernahm das weitgehend zeremonielle Amt des Staatspräsidenten. Der Skandal beschleunigte seinen Rückzug erheblich. Mulder verlor die Wahl um die Führung der Nationalen Partei gegen Pieter Willem Botha, den Verteidigungsminister, der am 28. September 1978 Premierminister wurde. Mulder musste daraufhin aus dem Kabinett ausscheiden und gab auch den Vorsitz der Transvaal-Sektion der Partei auf.

Pieter Willem Botha nutzte die Affäre, um seine Macht zu festigen. Er distanzierte sich von Mulder und Rhoodie und präsentierte sich als Reformer, obwohl er selbst in die Geheimprojekte involviert gewesen war.Im November 1978 wurde die Erasmus-Kommission unter Richter Rudolph Erasmus eingesetzt, um die Vorwürfe weiter zu untersuchen. Ihre Berichte aus Dezember 1978 und Juni 1979, machten Mulder, Rhoodie und General Hendrik van den Bergh, den Chef von BOSS, primär verantwortlich. Vorster wurde weitgehend entlastet, obwohl Mulder behauptete, dieser sei über die Projekte informiert gewesen.Eschel Rhoodie floh nach der Anhörung vor der Erasmus-Kommission ins Ausland und lebte zeitweise in Ecuador, Großbritannien, den USA und Frankreich. In einem BBC-Interview mit David Dimbleby bezeichnete er sich als Sündenbock und behauptete, die Projekte seien von höchster Ebene genehmigt worden.

1979 wurde er aus Frankreich nach Südafrika ausgeliefert, wegen Betrugs und Diebstahls angeklagt und zu sechs Jahren Haft verurteilt – ein Urteil, das 1980 auf Berufung hin aufgehoben wurde.Die Muldergate-Affäre markierte einen Wendepunkt in der südafrikanischen Politik.Der Skandal führte zu strengeren Regeln für die Berichterstattung über Regierungskorruption. Zeitungen mussten fortan die Genehmigung des Generalstaatsanwalts einholen, bevor sie solche Vorwürfe veröffentlichen durften.Teile der afrikaanssprachigen Presse, zuvor regierungstreu, wandten sich ab und nahmen eine kritischere Haltung ein, beeinflusst durch die Empfehlungen der Steyn-Kommission.Die Affäre schwächte die konservativen Kräfte in der Nationalen Partei und ebnete Botha den Weg, der eine pragmatischere, wenn auch weiterhin repressive Politik verfolgte.

Die Muldergate-Affäre von 1978 war ein komplexes Geflecht aus Machtmissbrauch, Korruption und politischer Intrige, das die Schwächen des Apartheid-Regimes offenlegte. Sie beendete die Karriere von Connie Mulder, einem der einflussreichsten Politiker seiner Zeit, und leitete eine neue Phase unter Pieter Willem Botha ein.

Gleichzeitig zeigte sie die Macht investigativer Berichterstattung und die Grenzen staatlicher Kontrolle in einer sich verändernden politischen Landschaft. Der Skandal bleibt ein Mahnmal für die Gefahren unkontrollierter Regierungsmacht und die Bedeutung einer freien Presse.

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