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Politik der USA

„Calexit“ -kommt die Abstimmung über den Austritt Kaliforniens aus den USA?

Titelbild Sacramento Pixabay

Die Idee der Unabhängigkeit von Kalifornien, oft als „Calexit“ bezeichnet, hat in den letzten Jahren durch politische Spannungen und soziale Bewegungen an Aufmerksamkeit gewonnen.

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump 2016 wurde die Diskussion über Kaliforniens Unabhängigkeit intensiver. Seit dem zweiten Amtsantritt noch mehr. Viele Kalifornier, die sich politisch links und liberal ausrichten, fühlten sich von der nationalen Politik entfremdet.

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Die Bewegung „Yes California“ war eine der prominentesten Initiativen, die eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit anstrebte.Kalifornien wäre als unabhängiger Staat eine der größten Volkswirtschaften der Welt. Allerdings gibt es auch erhebliche Bedenken bezüglich der wirtschaftlichen Folgen, wie Handelsbarrieren, Verlust von föderalen Subventionen und die Finanzierung der Staatsverschuldung.

Die Unabhängigkeit eines US-Bundesstaates ist nicht nur politisch, sondern auch rechtlich extrem schwierig. Es würde eine Änderung der US-Verfassung erfordern, was nahezu unmöglich ist.

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Außerdem wären internationale Anerkennung und die Beibehaltung bestehender internationaler Verträge Problemfelder. Es gibt Berichte darüber, dass die Initiative zur Sammlung von Unterschriften für eine Unabhängigkeitsabstimmung heute genehmigt wurde, was zeigt, dass das Thema noch immer diskutiert wird. Allerdings sind die Chancen auf tatsächliche Unabhängigkeit jetzt als gering einzuschätzen. Während einige Kalifornier für die Idee sind, zeigt die öffentliche Meinung eine klare Mehrheit gegen die Unabhängigkeit. Umfragen haben gezeigt, dass nur ein kleiner Prozentsatz der Bevölkerung tatsächlich eine Abspaltung unterstützen würde.

Doch befeuert Trumps wirre Politik die Unabhängigkeit. Es zeigt jedoch die tiefen politischen und kulturellen Spaltungen innerhalb der USA, die die Rechtsradikalen in den USA geschaffen haben.

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