Singapur, Singapur
ROSLAN RAHMAN AFP
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (2. v. l.), verlässt das Shangri-La Hotel nach einem von der Amerikanischen Handelskammer in Singapur organisierten Empfang am 1. August 2022. Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat am 1. August eine Asienreise angetreten, die nach der Eskalation der Spannungen mit China wegen Taiwan von Geheimhaltung geprägt ist.
(Foto von Roslan RAHMAN / AFP)
Inmitten von Spannungen zwischen Peking und Washington wegen des Status von Taiwan hat die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ihre Asienreise begonnen. Zum Auftakt traf sie am Montag in Singapur ein. Weiterhin äußerte sich Pelosi aber nicht dazu, ob sie Taiwan besuchen will – was Peking als Provokation betrachten würde. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses ist die dritthöchste Repräsentantin der Vereinigten Staaten.
Das Hauptaugenmerk ihrer Reise werde auf „gegenseitiger Sicherheit, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und demokratischer Regierungsführung“ liegen“, erklärte Pelosis Büro vor dem Abflug. Taiwan wurde in der Mitteilung nicht erwählt. Der US-Sender CNN und der taiwanische Kanal TVBS berichteten jedoch am Montag unter Berufung auf anonyme Quellen, dass Pelosi weiter vorhabe, Taiwan zu besuchen. Reisen von offiziellen US-Vertretern in den Inselstaat werden üblicherweise bis zu ihrer Landung geheimgehalten.
Die staatliche chinesische Zeitung „Global Times“ schrieb, die prominente Vertreterin der US-Demokraten könnte „als Vorwand eine Notlandung wegen eines technischen Problems oder Treibstoffmangels“ angeben. „Wenn sie es wagt, in Taiwan Halt zu machen, wird dies das Pulverfass der Situation in der Taiwan-Straße entzünden“, schrieb „Global Times“-Redakteur Hu Xijin unter Bezug auf die Meeresenge zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland.
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums drohte am Montag mit „entschlossenen und starken Gegenmaßnahmen“, sollte Pelosi nach Taiwan reisen. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, dass Peking gegenüber Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen zusteuern könnte.
Zum Auftakt ihrer mehrtägigen Asienreise traf Pelosi in Singapur mit Regierungschef Lee Hsien Loong zusammen. Dieser appellierte an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, sich um „stabile Beziehungen“ zu Peking zu bemühen. Diese seien entscheidend für „Frieden und Sicherheit“ in der Region, wurde Lee in einer Erklärung des Außenministeriums zitiert. Neben Singapur stehen Malaysia, Südkorea und Japan als Stationen von Pelosis Reise fest.
Die USA wenden mit Blick auf Taiwan eine Politik der „strategischen Zweideutigkeit“ an – ohne Festlegung darauf, ob die USA im Falle einer chinesischen Invasion militärisch eingreifen würden. Washington erkennt zwar Taiwan nicht offiziell als unabhängigen Staat an, unterstützt aber die Regierung des Landes.
Diskrete Solidaritätsbesuche von US-Vertretern in Taiwan sind keine Seltenheit. Pelosi wäre aber die ranghöchste US-Vertreterin seit Jahren, welche die Insel besucht. Am Donnerstag hatte Chinas Staatschef Xi Jinping in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden davor gewarnt, „mit dem Feuer“ zu spielen. Das Außenministerium in Peking bekräftigte am Montag, ein Besuch Pelosis in Taiwan würde Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße „ernsthaft gefährden“.
se/dja
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