An Covid-19 brechen sich die Bund-Länder-Kompetenzen
Wer glaubt, es geht nicht noch schlimmer, kann in dem Interview von Anne Will mit Angela Merkel die ganze Bandbreite der Macht erfahren. Leser der älteren Generation kennen dieses Verhalten schon vom Spät-Kohl, der am Ende auch wie ein Fürst die Bundesrepublik Deutschland regierte. So kann man nicht reagieren, indem man das Gesetz nach Belieben aushebelt. Merkel sandte am Sonntag bei Anna Will ein deutliches Signal an die Ministerpräsidenten, dass sie mit Lockerungen nicht einverstanden ist.
Aber es ist nicht das erste Mal, dass Angela Merkel das Gegenteil von dem erreicht, was sie eigentlich will.:
Demokratie geht anders, Frau Dr. Merkel
Angela Merkel erkannte zu spät, dass sich die besorgten, ewig dumm quatschenden Bürger vor den Flüchtlingen fürchteten, die da kamen. Die Nation war nicht vorbereitet, humanitäre Gesichtspunkte über das Gesetz zu stellen.
Der Weg der Bundesrepublik zeigte auf, welches Potenzial die rechten Gesinnungstäter aus der Flüchtlingskrise und der Pandemie zogen. Schmutzige Fantasie ewig zu Kurz kommender in Sachen Politik kam dazu. Immer waren die rechten Claqueure in den letzten Jahren unterwegs, wenn es darum ging, die Demokratie auszuhebeln.
Aber das war nicht deren Punkt. Dazu geben rechte Gesinnungstäter zu wenig Substanz preis.
Es war das beinahe monarchische Verhalten einer Kanzlerin, die sich selbst abwählte. Angela Merkel vergaß, warum sie von wem gewählt wurde. Konservative wähnte die CDU unter ihr als neue Linke.
Wie kann eine Kanzlerin bei sich so etwas zulassen?
Gerechtigkeit gegenüber Jedermann, übt diese Kanzlerin schon lange nicht mehr. Ihr Amtseid war für viele Deutsche eine weitere Zumutung.
Was wurde aus dieser Republik?
Ist es überhaupt noch eine Republik? Nein, es ist ein Mischmasch zwischen Monarchie und Demokratur-eine jeden Demokraten anwidernde Form des völligen Kontrollverlustes.
Auch im Hinterzimmer der Berliner Politik.
Das Unrecht liegt aber woanders-jeder, der ein wenig Macht besitzt, nützt diese in Deutschland, um lange gehassten Mitbürgern das Leben zur Hölle zu machen. Diese Kunst kultivierte die Regierung Merkel bis ins Detail. Eine Form der Willkür, die jeden Bürger der Rechtssicherheit beraubt. Nur die Günstlinge nicht.
Im Trumpschen Stil wird verleumdet und jeder der kleinen Verwaltungs-Könige, der sonst im Leben nicht viel zu sagen hat, erfindet sich und das ihn umgebende Königreich neu. Hartz 4 ist eines der erbärmlichen Beispiele, einen Teil des Volkes für noch mehr Profit hemmungslos zu versklaven. Auch wenn das niemand hören will. Angela Merkel hat die Unart ihres Vorgängers Gerhard Schröder übernommen.
Voller Hass, voller Zynismus und Unmenschlichkeit. Jeder Rechte, jeder rechte Gesinnungsgänger, darf wieder ungefragt Parolen von sich geben, die Demokraten die“ kalte Kotze“ hochkommen lassen.
Abgesang
Angela Merkel hat das politische Kapital verspielt, Unrecht war nicht etwa die Grenzöffnung, nein, viele Bürger haben hinter allem zurückzustehen, wenn es der Königin in Berlin gefällt. Wie jetzt in Corona_zeiten. Die Politik hat sich durch die einfallslose GroKo immer weiter von den Bürgern, dem Volk, entfernt. Es herrscht eine Klasse über die Masse. Fast könnte man versucht sein, die Opposition in der Ecke der Blockflötenparteien der DDR zu lokalisieren. Es kommt nichts mehr. Gar nichts.
Die AfD „glänzt“ durch Ewiggestriges, ohne Sinn und Verstand. Nationalismus ist der Sarg der Demokratie. Die AfD ist ein antidemokratisches Auslaufmodell alter, menschenverachtender Ideen, die niemand mehr hören kann und will.
Die AfD beschmutzt mit ihren Reden die Demokratie nachhaltig. Das ist gewollt.
Die FDP ist plan- und ziellos verschwunden, von ihr kommt nichts.
Die Grünen und die Linke versuchen sich gegen Zeitenwende zu stemmen, was nicht mehr gelingt. Niemand will die zum Teil abscheulichen Realitäten wahrhaben.
Die politische Klasse in Deutschland geht mit Angela Merkel unter.
Wasser hat auch im Reichstag und in der Politik keine Balken.
Jeden Tag kommt es zu neuen Tabubrüchen, die rote Linie wird nicht mehr durch das Abrutschen einer Maus definiert, sondern durch den Aufruf, wie auch immer dieser gemeint ist, zum Umsturz.
Niemand wehrt sich mehr dagegen. Es ist Normalität geworden. Bittere Realität.
Gesetze gelten nur noch für eine bestimmte Klasse, nicht mehr für die Masse. Das System Merkel ist gescheitert. An sich selbst.
Für viele ist sie, die eiserne Kanzlerin, die Projektionsfläche des Hasses geworden.
In diesem System ging es nur noch darum, was einige sich wünschten, nicht das Streben nach Glück auf deutsche Art. Es steht nicht in der Verfassung, aber die Väter des Grundgesetzes hatten es genau so gemeint.
Kein Bürger glaubt mehr an das Glück, an den Staat Deutschland, zu dem man Urvertrauen gebraucht, kaum noch einer kann den Staat verstehen. Er ist abhandengekommen. Wohin, das ahnt niemand.
Man kann der Regierung Merkel nichts mehr glauben-warum sollte man auch?
Der kleine Mann wird nach und nach abgeschafft, weil die Reichen immer reicher werden und die Armen sich ja mit dem „überaus großzügigen Hartz 4 Satz“ begnügen dürfen.
Das Berliner Politik Theater senkt den Vorhang
Die PR-Maschine für Merkel des Glückes Unterpfand der Kanzlerschaft der Angela Merkel zerbrach an dem System der Claqueure der CDU.
Machterhalt um jeden Preis.
Die Politik der CDU und der von Bundeskanzlerin Merkel und ihrer denkwürdigen Koalition der Willigen ermöglichte den Wiederaufstieg der beinahe in der Bedeutungslosigkeit versunkenen Rechtsradikalen. Merkel entledigte sich der demokratischen Grundregeln, um, man will es nicht glauben, im Hinterzimmer Politik zu betreiben, die Deutschland jeden Tag mehr schadet. Es ging nicht um den ungeliebten Euro, die wünschenswerte Brüsseler Europa Republik, sondern um die Intransparenz des Systems Merkel.
Merkel ist nur noch ein Schatten ihrer selbst
So führungsschwach stand Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg nur in der Zeit des Alt-Nazis Kurt Georg Kiesinger s nach der Ohrfeige von Beate Klarsfeld.
Angela Merkel hat die Haftung zum Boden, die Kontrolle über ihr eigenes Politikensemble, das eher wie ein gescheitertes Küchenkabinett wirkt, verloren. Die Beziehung zu den Bürgern existiert nicht mehr. Seehofer ist nur ein Symptom der Krise. Obwohl auch er als Innenminister recht hat, wenn er seine Vorschläge mit einem Ultimatum versieht.
Es ist ein kleines Stück von dem riesigen Problem, das auch die Zweite Berliner Republik vernichten wird.
Man fragt sich, wo ist der Widerstand der Bürger gegen all das, gegen die Berliner Pseudo-Monarchie und vor allen Dingen gegen die Rechten, die den Staat vergiften, um die Macht erneut durch Desinformation zu erschleichen.
Ja, Demokratie geht anders. Merkels Demokratie ist Geschichte. Traurige, deutsche Geschichte.
